Trade Talk: Three Lines of Defence – der Fall Microsoft

Die neue Folge von „Trade Talk“ behandelt den OFAC-Vergleich mit der Microsoft Corporation, den das OFAC am 6. April 2023 veröffentlichte. Microsoft zahlte rund 2,98 Mio. USD zur Beilegung potenzieller zivilrechtlicher Haftung wegen Verstößen gegen mehrere US-Sanktionsprogramme; hinzu kam ein BIS-Verfahren wegen verbundener Verstöße gegen die Export Administration Regulations (EAR).

Der Fall zeigt die Risiken digitaler Geschäftsmodelle und indirekter Vertriebsstrukturen. Zwischen 2012 und 2019 kam es zu 1.339 apparent violations im Zusammenhang mit den Sanktionsprogrammen gegen Kuba, Iran, Syrien sowie den Ukraine-/Russland-bezogenen Sanktionen. Im Mittelpunkt standen insbesondere Softwarelizenzen, Lizenzaktivierungen und technische Services, die trotz ausländischer Vertriebspartner einen sanktionsrechtlich relevanten US-Bezug aufwiesen.

Die Podcast-Folge ordnet ein, welche Lehren Unternehmen aus dem Fall ziehen sollten: bessere Endkundentransparenz, belastbare Screening-Prozesse, Berücksichtigung der 50-Prozent-Rule, regelmäßige Re-Screenings sowie eine wirksame Governance nach dem „Three Lines of Defense“-Modell. Der Microsoft-Fall verdeutlicht, dass moderne Sanktions-Compliance nicht bei der Vertragsprüfung endet, sondern Datenqualität, Kontrollmechanismen und Managementaufsicht voraussetzt.

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