Trump 2.0 – Was ist außenwirtschaftsrechtlich zu erwarten?
1. Rückblick auf Trumps erste Amtszeit Während seiner ersten Amtszeit setzte Donald Trump umfangreich auf Sanktionen und verschärfte Exportkontrollen als Instrumente seiner Außen- und Handelspolitik. Besonders das Embargo gegen den Iran und die Sanktionen gegen...
US-Sanktionen: Herausforderungen und Entwicklungen
In einer global vernetzten Wirtschaft spielen Exportkontrollen und Sanktionen eine zentrale Rolle in der nationalen Sicherheit und internationalen Diplomatie. Die USA setzen ihre Exportkontrollmechanismen und Sanktionen nicht nur zur Regulierung des Handels, sondern...
OFAC: Berliner AIOTEC GmbH zahlt 14,6 Mio. USD Strafe
Im November 2024 einigte sich die in Berlin ansässige AIOTEC GmbH mit dem OFAC, Verstöße gegen die US-Iran-Sanktionen durch eine Zahlung von 14,5 Millionen US-Dollar zu begleichen. Dieser offensichtliche Fall zeigt seine Komplexität erst bei näherem Hinsehen....
Trade Talk: Neuer Podcast zu US-Exportkontrolle und Sanktionen
Am 13. Dezember 2024 ist mit "Trade Talk" der neue Podcast zu US-Exportkontrolle und US-Sanktionen gestartet. Professor Schindler gibt detaillierte Einblicke in die neuesten rechtlichen Regelungen und Maßnahmen der US-Behörden. Er beleuchtet nicht nur die...
Finding of Violation des OFAC
Eine Finding of Violation-Notice ist in den unterschiedlichen Sanktionsprogrammen geregelt (z.B. 31 CFR 589.705 - Ukraine-/Russia-Related Sanctions Regulations). Ihnen ist gemeinsam, dass das OFAC eine erste Feststellung eines Verstoßes aussprechen kann, wenn:...
Nicht-US-Personen: Tri-Seal Comliance Note
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums und das US-Justizministerium (DOJ) haben eine Tri-Seal Compliance Note (Compliance Note) herausgegeben, in der die...