Checkliste US-Exportkontrolle

Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Und gerade letzteres kann bei Verstößen schwerwiegende Folgen haben. Die USA haben eines der striktesten Exportkontrollsysteme weltweit, das in bestimmten Fällen auch europäische Unternehmen bindet (sog. extraterritoriale Wirkung).

Regeln finden sich in den Export Administration Regulations (EAR), dem International Traffic in Arms Regulations (ITAR) und verschiedenen Sanktionsprogrammen, die vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) verwaltet werden. Hinzu kommen Executive Orders (EO) des Weißen Hauses, also Erlasse des US-Präsidenten.

Diese Übersicht soll Ihnen eine erste Struktur der exportkontrollrechtlichen Prüfung im US-Recht geben:

Wann ist das US-Exportkontrollrecht anzuwenden?

Checkliste im PDF-Format