zuletzt geändert am 08.09.2023

Die Exportkontrolle eines Unternehmens (Internal Compliance Program – ICP) muss regelmäßig auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft werden. Denn das ICP unterliegt internen wie externen Einflüssen. Interne Einflüsse können Änderung oder Weiterentwicklung der eigenen Produkte sein wie auch Kunden in neuen (Krisen?-)Regionen. Extern beeinflussen Rechtsänderungen oder auch neue Vorgaben der Exportkontrollbehörden (BAFA, OFAC, BIS) die exportrechtliche Einschätzung.

Ziel des Exportaudits ist sicherzustellen, dass ausfuhrrechtliche Test- oder Prüfverfahren einsetzt werden, die der Situation im Unternehmen angemessen sind (Unternehmesstruktur, Güter, Kunden, Verwendungsmöglichkeiten der Produkte etc.). Diese Funktionen müssen eine umfassende und objektive Bewertung der US-rechtlichen und OFAC-bezogenen Risiken und internen Kontrollen des Unternehmens widerspiegeln.

Im Ergebnis muss das Audit die unternehmensinterne Exportkontrolle überprüfen, Schwachstellen identifizieren und das ICP fortentwickeln. Hierzu hat das OFAC in einer Vielzahl von Strafverfahren Hinweise gegeben.

Nach den Vorgaben des OFAC wird im Rahmen des US-Exportkontrolle folgende Struktur empfohlen:

1. Management Commitment
2. Risk Assessment
3. Internal Controls
4. Testing and Audit
5. Training

Hinzu kommt bei einem festgestellten Verstoß die Verpflichtung zu einer „Annual Certification“, d.h. zu einem Nachweis, dass die vorgenannten Maßnahmen erfüllt werden und die ICP weiterentwickelt wird.