Finding of Violation des OFAC

Eine Finding of Violation-Notice ist in den unterschiedlichen Sanktionsprogrammen geregelt (z.B. 31 CFR 589.705 – Ukraine-/Russia-Related Sanctions Regulations). Ihnen ist gemeinsam, dass das OFAC eine erste Feststellung eines Verstoßes aussprechen kann, wenn:

• feststellt wurde, dass ein Verstoß gegen eine Sanktionsbestimmung oder andere Exportregularien (z.B. die Vorgaben in erteilten Genehmigungen) vorliegt;
• es erforderlich ist, den Verstoß zu dokumentieren, und
• das OFAC zu dem Schluss kommt, dass eine verwaltungsrechtliche Reaktion gerechtfertigt ist, eine zivilrechtliche Geldstrafe jedoch nicht die angemessenste Reaktion darstellt.

Eine Finding of Violation-Notice wird vom OFAC mit allen Parteiangaben veröffentlicht. Sie stellt die niedrigste Stufe von behördlichen Maßnahmen bei Exportverstößen dar.