Aktuelle Informationen zum US-Exportrecht

OFAC: Berliner AIOTEC GmbH zahlt 14,6 Mio. USD Strafe

Im November 2024 einigte sich die in Berlin ansässige AIOTEC GmbH mit dem OFAC, Verstöße gegen die US-Iran-Sanktionen durch eine Zahlung von 14,5 Millionen US-Dollar zu begleichen. Dieser offensichtliche Fall zeigt seine Komplexität erst bei näherem Hinsehen....

Trade Talk (03): AIOTEC GmbH zahlt 14,6 Mio. USD

Die in Berlin ansässige AIOTEC GmbH verkauft eine gebrauchte australische Polypropylen-Anlage in den Iran. Zwischenhändlerin ist eine US-amerikanische Gesellschaft. Hierdurch verstößt die GmbH gegen die Iran-Sanktionen der USA. Im Settlement mit dem OFAC einigt man...

Trade Talk (02): GmbH unter U.S. Gerichtsbarkeit

Wann unterliegt eine deutsche GmbH der US-Gerichtsbarkeit? Wann muss sie US-Exportkontrolle und Sanktionen berücksichtigen? Für diesen sog. US-Nexus gibt es mehrere Anknüpfungspunkte: (1) US-Territorium(2) US-Person(3) Güter, die dem US-Exportrecht unterliegen(4)...

Finding of Violation des OFAC

Eine Finding of Violation-Notice ist in den unterschiedlichen Sanktionsprogrammen geregelt (z.B. 31 CFR 589.705 - Ukraine-/Russia-Related Sanctions Regulations). Ihnen ist gemeinsam, dass das OFAC eine erste Feststellung eines Verstoßes aussprechen kann, wenn:...

Paper: De-Globalisierung im Maschinen- und Anlagenbau

Das erste Arbeitspapier der Reihe CiTEX Paper on International Trade widmet sich dem hochaktuellen Thema der De-Globalisierung – mit einem besonderen Fokus auf den Maschinen- und Anlagenbau. Kernaussagen: Analyse der Risiken globaler Abhängigkeiten (u. a. China,...