Trade Talk: AIOTEC GmbH zahlt 14,6 Mio. USD
Die in Berlin ansässige AIOTEC GmbH verkauft eine gebrauchte australische Polypropylen-Anlage in den Iran. Zwischenhändlerin ist eine US-amerikanische Gesellschaft. Hierdurch verstößt die GmbH gegen die Iran-Sanktionen der USA. Im Settlement mit dem OFAC einigt man...
Trade Talk: GmbH unter U.S. Gerichtsbarkeit
Wann unterliegt eine deutsche GmbH der US-Gerichtsbarkeit? Wann muss sie US-Exportkontrolle und Sanktionen berücksichtigen? Für diesen sog. US-Nexus gibt es mehrere Anknüpfungspunkte: (1) US-Territorium(2) US-Person(3) Güter, die dem US-Exportrecht unterliegen(4)...
Trade Talk: Neuer Podcast zu US-Exportkontrolle und Sanktionen
Am 13. Dezember 2024 ist mit "Trade Talk" der neue Podcast zu US-Exportkontrolle und US-Sanktionen gestartet. Professor Schindler gibt detaillierte Einblicke in die neuesten rechtlichen Regelungen und Maßnahmen der US-Behörden. Er beleuchtet nicht nur die...
Finding of Violation des OFAC
Eine Finding of Violation-Notice ist in den unterschiedlichen Sanktionsprogrammen geregelt (z.B. 31 CFR 589.705 - Ukraine-/Russia-Related Sanctions Regulations). Ihnen ist gemeinsam, dass das OFAC eine erste Feststellung eines Verstoßes aussprechen kann, wenn:...
Paper: De-Globalisierung im Maschinen- und Anlagenbau
Das erste Arbeitspapier der Reihe CiTEX Paper on International Trade widmet sich dem hochaktuellen Thema der De-Globalisierung – mit einem besonderen Fokus auf den Maschinen- und Anlagenbau. Kernaussagen: Analyse der Risiken globaler Abhängigkeiten (u. a. China,...
Nicht-US-Personen: Tri-Seal Comliance Note
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums und das US-Justizministerium (DOJ) haben eine Tri-Seal Compliance Note (Compliance Note) herausgegeben, in der die...