Finding of Violation des OFAC
Eine Finding of Violation-Notice ist in den unterschiedlichen Sanktionsprogrammen geregelt (z.B. 31 CFR 589.705 - Ukraine-/Russia-Related Sanctions Regulations). Ihnen ist gemeinsam, dass das OFAC eine erste Feststellung eines Verstoßes aussprechen kann, wenn:...
Paper: De-Globalisierung im Maschinen- und Anlagenbau
Das erste Arbeitspapier der Reihe CiTEX Paper on International Trade widmet sich dem hochaktuellen Thema der De-Globalisierung – mit einem besonderen Fokus auf den Maschinen- und Anlagenbau. Kernaussagen: Analyse der Risiken globaler Abhängigkeiten (u. a. China,...
Nicht-US-Personen: Tri-Seal Comliance Note
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums und das US-Justizministerium (DOJ) haben eine Tri-Seal Compliance Note (Compliance Note) herausgegeben, in der die...
Prof. Schindler auf Bremer Exportkontrolltag
Auf dem 3. Bremer Exportkontroll-Tag am 18. April 2024 referiert Prof. Dr. Schindler zu aktuellen Fragen der US-Sanktionen. Mit der Veranstaltung soll Unternehmern ein Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungen im Bereich "Exportkontrolle & Sanktionen" gegeben...
OFAC: Strafzahlungen über 1,5 Mrd. USD im Jahre 2023
Im Jahre 2023 hat das US-amerikanische Office of Foreign Assets Control (OFAC), die für Sanktionen zuständige Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums, aufgrund von Verstößen zivilrechtliche Vergleiche im Umfang von über 1,5 Mrd. USD geschlossen. Die größte...
HUAWEI und die Foreign-Direct Product Rule (FDPR)
Das Exportkontrollrecht der Vereinigten Staaten hat besondere Bestimmungen, die eine weitreichende extraterritoriale Wirkung haben. Diese Regeln gelten auch für Produkte, die außerhalb der USA hergestellt wurden, sogenannte "foreign-made" oder "foreign-produced"...