HUAWEI und die Foreign-Direct Product Rule (FDPR)
Das Exportkontrollrecht der Vereinigten Staaten hat besondere Bestimmungen, die eine weitreichende extraterritoriale Wirkung haben. Diese Regeln gelten auch für Produkte, die außerhalb der USA hergestellt wurden, sogenannte "foreign-made" oder "foreign-produced"...
Checkliste US-Exportkontrolle
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Und gerade letzteres kann bei Verstößen schwerwiegende Folgen haben. Die USA haben eines der striktesten Exportkontrollsysteme...
OFAC: 3M zahlt 9,6 Mio. USD wegen Folien
Am 21. September 2023 veröffentlichte OFAC einen Enforcement Release, wonach die 3M Company, ein in St. Paul, Minnesota, ansässiger multinationaler Mischkonzern mit einem breiten Spektrum an Konsum- und Industriegütern, eine Zahlung von 9.618.477 USD zur Beilegung von...
BIS: Gemeinsame Liste von Gütern mit hoher Priorität
Seit dem 24. Februar 2022 hat das Bureau of Industry and Security (BIS) eine Reihe strenger Ausfuhrkontrollen eingeführt, die Russlands Zugang zu Technologien und anderen Gütern einschränken, die es für seinen Angriff auf die Ukraine benötigt. Diese Beschränkungen...
End-Use Check in der US-Exportkontrolle
Ein End-Use Check (EUC) ist eine physische Überprüfung vor Ort bei einer an einer Transaktion beteiligten Partei, um festzustellen, ob die Partei ein zuverlässiger Empfänger von US-Gütern ist und ob die Güter in Übereinstimmung mit den Export Administration...
Definition End-User nach US-Recht
End-User ist nach 15 CFR Part 772.1 EAR jede Person im Ausland, die die exportierten oder reexportierten (!) Güter erhält und letztendlich verwendet. End-User ist nicht ein Spediteur oder Vermittler. Allerdings kann der Käufer oder endgültige Warenempfänger ein...