Nicht-US-Personen: Tri-Seal Comliance Note
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums und das US-Justizministerium (DOJ) haben eine Tri-Seal Compliance Note (Compliance Note) herausgegeben, in der die...
Prof. Schindler auf Bremer Exportkontrolltag
Auf dem 3. Bremer Exportkontroll-Tag am 18. April 2024 referiert Prof. Dr. Schindler zu aktuellen Fragen der US-Sanktionen. Mit der Veranstaltung soll Unternehmern ein Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungen im Bereich "Exportkontrolle & Sanktionen" gegeben...
OFAC: Strafzahlungen über 1,5 Mrd. USD im Jahre 2023
Im Jahre 2023 hat das US-amerikanische Office of Foreign Assets Control (OFAC), die für Sanktionen zuständige Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums, aufgrund von Verstößen zivilrechtliche Vergleiche im Umfang von über 1,5 Mrd. USD geschlossen. Die größte...
HUAWEI und die Foreign-Direct Product Rule (FDPR)
Das Exportkontrollrecht der Vereinigten Staaten hat besondere Bestimmungen, die eine weitreichende extraterritoriale Wirkung haben. Diese Regeln gelten auch für Produkte, die außerhalb der USA hergestellt wurden, sogenannte "foreign-made" oder "foreign-produced"...
Checkliste US-Exportkontrolle
Deutsche Exporteure müssen nicht nur das deutsche und europäische, sondern gegebenenfalls auch das US-amerikanische Exportrecht beachten. Und gerade letzteres kann bei Verstößen schwerwiegende Folgen haben. Die USA haben eines der striktesten Exportkontrollsysteme...
OFAC: 3M zahlt 9,6 Mio. USD wegen Folien
Am 21. September 2023 veröffentlichte OFAC einen Enforcement Release, wonach die 3M Company, ein in St. Paul, Minnesota, ansässiger multinationaler Mischkonzern mit einem breiten Spektrum an Konsum- und Industriegütern, eine Zahlung von 9.618.477 USD zur Beilegung von...